Volksbegehren

Der Landeswahlleiter / Landesabstimmungsleiter

 

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Das Volksbegehren „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“, kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger


ab dem  07. Januar 2016 bis zum 06. Juli 2016 


durch Eintragung in den ausliegenden Eintragungslisten bei der Stadt Kremmen im Einwohnermeldeamt, Zimmer 207, an den folgenden Eintragungszeiten:
 
Montag, Mittwoch, Donnerstag:    08.00-12.00 Uhr und 13.00-14.00 Uhr
Dienstag                                    08.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr           
 
oder durch briefliche Eintragung unterstützt werden.
 
Der Antrag für die briefliche Eintragung kann mündlich (zur Niederschrift), schriftlich oder auch elektronisch unter   gestellt werden.
Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, können eine Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) mit der Ausübung ihres Eintragsrechts beauftragen. Hierfür ist der Hilfsperson eine entsprechende Vollmacht auszustellen.
 
Näheres siehe öffentliche Bekanntmachung (hier)

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Das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ wurde abgeschlossen.

Das vorläufige Ergebnis kann dieser Pressemitteilung entnommen werden.

 

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Das Volksbegehren „Gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg BER“. kann durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger

 

ab dem  19. August 2015 bis zum 18. Februar 2016

 

durch Eintragung in den ausliegenden Eintragungslisten bei der Stadt Kremmen im Einwohnermeldeamt, Zimmer 207, an den folgenden Eintragungszeiten:

 

Montag, Mittwoch, Donnerstag:    08.00-12.00 Uhr und 13.00-14.00 Uhr

Dienstag                                    08.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr           

 

oder durch briefliche Eintragung unterstützt werden.

 

Der Antrag für die briefliche Eintragung kann mündlich (zur Niederschrift), schriftlich oder auch elektronisch unter   gestellt werden.

Eintragungsberechtigte Personen, die wegen einer körperlichen Behinderung den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen können, können eine Person ihres Vertrauens (Hilfsperson) mit der Ausübung ihres Eintragsrechts beauftragen. Hierfür ist der Hilfsperson eine entsprechende Vollmacht auszustellen.

 

Näheres siehe öffentliche Bekanntmachung (hier)